Soviel zur Demokratie….

Heise:

Wie jetzt bekannt wurde, verwarf (Beschluss als PDF-Datei) der Deutsche Bundestag eine von 12.560 Personen unterzeichnete und im Internet veröffentlichte Petition gegen die Vorratsspeicherung von Internet- und Telekommunikationsverbindungsdaten. Damit wurde auch eine Reihe anderer Petitionsverfahren abgeschlossen, die aufgrund eines vom Fachausschuss angenommenen Sachzusammenhangs gemeinsam beraten wurden.

Jetzt mal unabhängig von der Thematik Vorratsdatenspeicherung, finde ich eine eingereichte Petition mit 12560 Unterschriften doch schon recht viel, spielt aber keine Rolle. Ein offener Brief, finde ich vergleichbar mit einer Petition, des Bundesverbandes der Musikindustrie findet dort oben in der Regierung viel mehr, und vorallem direkt gehör…

Ich würde wetten das die Petiton von weitaus mehr Bürgern unterzeichnet worden wäre, wären diese vernünftig informiert worden und würden nicht Tagtäglich mit Schwachsinn eingelullt. Nicht zu schweigen über politsche Ablenkmanöver.

Bin gespannt was es gleich drüben bei fixmbr zu lesen gibt.

Ich gehe mich jetzt noch ein wenig aufregen!




Trackback-Url Trackback

1 Kommentar für “Soviel zur Demokratie….”

  1. www.gravatar.com
blog stats